Die PARTEI Hessen wählt neuen Landesvorstand

Einigkeit Hessens beschworen V.l.n.r.: Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Dings, Pappaufsteller von Martin Sonneborn.     Am Sonntag, den 15.05. traf sich der Landesverband Hessen der sehr guten Partei Die PARTEI in der Kulturhalle Schanz in Mühlheim am Main, um auf ihrem ordentlichen LandesPARTEItag einen neuen Landesvorstand zu wählen. Nach einer sehr langen Kampfabstimmung sind die sehr netten Mitarbeiter*innen des Schanz dorti mmer noch damit beschäftigt Schweiß, Tränen und Blut aufzuwischen. Da der alte Vorstand geschlossen nicht mehr angetreten war, mussten in mühsamer Einzelabstimmung neun frische und neue Köpfe gefunden werden. Da Die PARTEI jedoch sehr gut ist, geschah dies — trotz allgemein steigendem Alkoholpegel —…

Tagesordnung für den außerordentlichen LandesPARTEItag

Die Tagesordnung der Mitgliederversammlung am   23.07.22, 14:00 Uhr im "Prototyp" in der Georg-Philipp-Gail-Straße 5 in 35394 Gießen lautet wie folgt:     1) Begrüßung und Formelles 2) Bericht des Vorstands 3) Aussprache über den Bericht 4) Entlastung des Vorstands 5) Neuwahl eines sehr guten Vorstands 6) Neuwahl des Schiedsgerichts 7) sonstiges 8) Schlusswort

Wir stellen vor: „DROHFAX“ – unser neues Logo!

Hessisches Innenministerium reagiert auf Gesprächsangebot mit Polizeieinsatz und Platzverweis +++ Die PARTEI präsentiert neues Logo mit prügelndem Polizei-Löwen Der Landesverband Hessen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) informiert im Streit um das Logo der hessischen PARTEI, dass das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) der PARTEI Hessen auf ihr Schreiben vom 5.3.2021 noch immer nicht geantwortet hat, obwohl die vom HMdIS gesetzte Frist, die Wahlplakate abzuhängen, bereits am 10.3.2021 abgelaufen ist. Aus diesem Grund suchten die Vorstandsmitglieder Nico Wehnemann und Falko Görres am Donnerstag, 11.3.2021, das Innenministerium in Wiesbaden auf. An der Pforte baten die beiden um ein Gespräch mit dem verantwortlichen Abteilungsleiter Wilfried Schmäing. Kurz darauf sahen…

Hessisches Innenministerium versucht Wahlkampf zu beeinflussen

Der Landesverband Hessen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) informiert, dass das Hessische Ministerium des Innern und für Sport (HMdIS) mit einem Schreiben vom 4. März 2021 die Partei Die PARTEI dazu aufgefordert hat, Wahlplakate im gesamten Bundesland abzuhängen, die das Wappen des Landesverbandes der PARTEI Hessen ziert, und droht der PARTEI mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren, so sie der Aufforderung des HMdIS bis zum 10.3. – also vier Tage vor der Wahl – nicht nachkommt. (Brief des Ministeriums zum Download) Dominic Harapat, Landesvorsitzender der PARTEI Hessen, erläutert hierzu: „Als Landesvater aufrechter Demokrat:innen, Söhne und Töchter unseres geliebten Bundeslandes Hessen versichere ich, dass dem Landesverband Hessen der Partei Die PARTEI der gesetzliche…

Pressemitteilung: CDU & Grüne nutzen Corona-Krise aus

„In Zeiten der Krise sollte sich der Landtag lieber heimlich die Diäten erhöhen oder darüber nachdenken, wie dieses Land per Onlineplenarsitzung regierungsfähig gehalten werden kann, anstatt sich hier der armen Kleinstparteien, zu denen auch die sPD und die FDP gehören, zu entledigen.“, so der Landesvorsitzende der Die PARTEI Hessen Dominic Harapat.

+++ Die PARTEI kritisiert Änderung der Gemeindeverfassung +++
+++ CDU & Grüne nutzen Corona-Krise aus +++

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Neuer Landesvorstand gewählt

Auf dem LandesPARTEItag Hessen am 2. Februar 2020 im Schanz zu Mühlheim (Main) wurde ein neuer Vorstand gewählt – Hurraa! Gewählt sind (v.l.n.r.): Judith Wiese, Benedikt Polzer, Falko Görres, Anna Glomski, Helge Kuhlmann, Dominic Harapat, Nico Wehnemann, Katharina Tanczos und Alexandra Vree (nicht im Bild). Der alte und neue Vorstand bedankt sich bei allen Teilnehmenden und wird in Kürze einen Bericht zum LandesPARTEItag samt gefasster Beschlüsse veröffentlichen.

Vorstandsbeschluss zur Antidiskriminierungsstelle des Bundesverbands

Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung vom 26.01.2020 folgendes beschlossen: Der Landesverband Hessen erkennt die vom Bundesverband eingesetzte Antidiskriminierungsstelle (ADK) vollumfänglich an und unterstützt diese. Dies gilt auch für eventuell anfallende Kosten mit Hessenbezug, sollten diese nicht vom Bundesverband getragen werden. Über die Höhe der Beteiligung ist im Einzelfall zu entscheiden. Ferner wird die ADK in die Findung und Betreuung von Ombudspersonen eingebunden, sowie in die Planung von Schulungen zum Thema Sexismus, Missbrauch und Diskriminierung. Bei zu verhandelnden Fällen, die in das Kompetenzgebiet der ADK fallen, wird diese angerufen, um gemeinsam eine angemessene Reaktion und gegebenenfalls eine angemessene Sanktion zu finden.

LandesPARTEItag am 02.02.2020 – Tagesordnung und Anträge

Liebe PARTEI-Freund*innen in Hessen, der LandesPARTEItag findet am 02.02.2020 ab 14 Uhr in der Kulturhalle Schanz in der Carl-Zeiss-Straße 6, 63165 Mühlheim am Main, statt und die Antragsfrist ist nun verstrichen. Die Einladung erging am 15. November 2019 und findet sich hier.   WICHTIG: Aufgrund der Menge der Anträge (s.u.) wird es nur eine begrenzte Menge an gedruckten Exemplaren vor Ort geben (jeweils ~15). Wer also dringend mitverfolgen möchte, worüber so diskutiert wird, ist aufgerufen, sich die selbst in gedruckter oder digitaler Form mitzubringen. Die Tagesordnung für den Landesparteitag ist (vorbehaltlich Änderungen, die die Mitgliederversammlung noch durchführt), wie folgt:   Begrüßung und Formelles 1.1. Eröffnung durch den Vorsitzenden 1.2. Feststellung der ordnungsgemäßen und fristgerechten Einladung 1.3.…

[Update] Vorstandsbeschluss zur Jugendarbeit

Mühlheim am Main, 30. September 2019 Der Landesvorstand Hessen stellt fest, dass die Hintnerjugend nicht die Jugendorganisation der PARTEI ist und somit auch nicht die des Landesverbands Hessen. Eine Klärung der Verhältnisse zwischen Partei und Hintnerjugend soll auf dem nächsten BundesPARTEItag erfolgen, inklusive ggf. Satzungsänderung der PARTEI. Bis dahin möge ein Konzept für eine Jugendorganisation erstellt werden, das insbesondere auch pädagogische Aspekte beinhaltet. Mitglieder des Landesverbandes sind angehalten, die Trennung zwischen PARTEI und Hintnerjugend zu respektieren. ****NACHTRAG vom 04. Dezember 2019**** Der Bundesvorstand der PARTEI hat beschlossen: Die HintnerJugend, gegründet am 28.05.2005 in Mannheim, hat in ihrer Satzung die Zusammenarbeit mit der PARTEI festgelegt. Die PARTEI erkennt diese Zusammenarbeit an. Der Bundesvorstand fordert entsprechend alle Verbände…