„In Zeiten der Krise sollte sich der Landtag lieber heimlich die Diäten erhöhen oder darüber nachdenken, wie dieses Land per Onlineplenarsitzung regierungsfähig gehalten werden kann, anstatt sich hier der armen Kleinstparteien, zu denen auch die sPD und die FDP gehören, zu entledigen.“, so der Landesvorsitzende der Die PARTEI Hessen Dominic Harapat.

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Der Landesvorstand hat auf seiner Sitzung vom 26.01.2020 folgendes beschlossen:

Der Landesverband Hessen erkennt die vom Bundesverband eingesetzte Antidiskriminierungsstelle (ADK) vollumfänglich an und unterstützt diese. Dies gilt auch für eventuell anfallende Kosten mit Hessenbezug, sollten diese nicht vom Bundesverband getragen werden. Über die Höhe der Beteiligung ist im Einzelfall zu entscheiden.

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Mühlheim am Main, 30. September 2019
Der Landesvorstand Hessen stellt fest, dass die Hintnerjugend nicht die Jugendorganisation der PARTEI ist und somit auch nicht die des Landesverbands Hessen. Eine Klärung der Verhältnisse zwischen Partei und Hintnerjugend soll auf dem nächsten BundesPARTEItag erfolgen, inklusive ggf. Satzungsänderung der PARTEI.

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